Wie der Spiegel berichtet, erweist sich auch die wundervolle, liebreizende Familienministerin Ursula von der Leyen als beratungsresistent und diskret megaloman… Der umstrittene Web-Filter, mit dem Webseiten herausgefiltert werden sollen, bringen uns immer näher dem Überwachungsstaat und beschneiden unsere Rechte.
Dabei steht der Grund für die Maßnahme in gutem Licht: Verhinderung von Kinderpornografie.
Das Kinderpornografie nicht “gutgeheißen” werden kann und dass es zu den meines Erachtens moralisch verwerflichsten Verbrechen gehört, steht außer Frage, aber wenn man unsere Gesetze zu Rate zieht, ist es nun mal nicht die schwere Straftat, wie Frau von der Leyen immer wieder betont. Dass da eine Änderung herbeigeführt werden sollte und schwerere Strafen her müssen, würde ich sofort unterschreiben, aber das Zensieren von Web-Inhalten ist eine falsche Maßnahme.
Ich meine ich kann es ja verstehen, durch das Internet sind die Vertriebswege kürzer, es ist “leichter”, sich derartige Inhalte zu beschaffen, aber unterbinden kann man es nicht, das gleicht einer Sisyphus-Arbeit, denn bei aller Liebe, glaubt Frau von der Leyen tatsächlich, dass Anbieter des verwerflichen Materials so dumm sind, dass sie diesen Filter nicht umgehen können?
Und wenn der Filter eben “scharf” genug eingestellt wird, dass er sicher filtert, leiden auch andere Seiten.
Und das ist ja nur der Beginn.
Sobald unsere liebe Regierung, allen voran wahrscheinlich Mr. Stasi 2.0 Wolfgang Schäuble, einen solchen Filter in die Finger bekommt, kann man sich nicht sicher sein, ob eben nicht auch noch andere “unliebsame” Seiten gesperrt werden. Wir werden es ja nicht mitbekommen, betroffene Seiten sind ja für uns gesperrt…
Wer verhindert also die Zensur? Wie lange dauert es dann noch, dass auch “normale” Pornoseiten gesperrt werden? Oder kritische Medien? Oder Blogger? Schnell können ganze Netzwerke verbannt werden, ohne dass es viele Leute mitbekommen…
Und wieder einmal frage ich mich, wo der Aufschrei der Massen bleibt… Klar, wir haben alle eigene Probleme, die aktuelle wirtschaftliche Situation macht das alles nicht besser, aber wie lange wollen uns denn noch so sehr bevormunden lassen? Wie lange wollen wir denn noch jede Kröte schlucken?
Das man etwas gegen Kinderpornografie tun muss, steht außer Frage… Aber warum mit derart inadäquaten Mitteln? Welche Gedanken tragen denn unsere Politiker mit sich herum, dass sie so weltfremd sind? Ich habe mal gelernt, dass die Politiker in einer Demokratie das Volk vertreten sollen… Warum aber diese Volksvertreter ihrer Aufgabe nicht mal im annähernden gerecht werden, übersteigt mein Fassungsvermögen… Aber führen wir einfach weiter die Demokratie ad absurdum… Die Gesellschaft scheint es ja fröhlich zu akzeptieren. Und das ist die traurigste Erkenntnis seit langem…
Tags: Internet, Kinderpornografie, Schäuble, von der Leyen, Webfilter, Zensur